Fragen und Antworten

Antworten auf die 10 häufigsten Fragen zur Ortsplanungsrevision finden Sie unten stehend. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, können Sie uns selbstverständlich auch gerne per Telefon (032 626 92 92) oder E-Mail (stadtbauamt@solothurn.ch) kontaktieren.

1. Worum geht es bei der Ortsplanung?

Die heute gültige bau- und planungsrechtliche Grundordnung der Stadt Solothurn stammt aus der letzten Ortsplanungsrevision von 2002. In den letzten Jahren haben sich nicht nur übergeordnete gesetzliche Grundlagen geändert, auch die Stadt und ihre Gesellschaft unterliegen einem ständigen Wandel. Die Anforderungen an die Raumplanung steigen damit stetig an. So ist insbesondere die Abstimmung zwischen Siedlungsentwicklung und Verkehr eine grosse Herausforderung. Gemäss kantonalen Prognosen wird die Stadt Solothurn in Zukunft mehr Raum für Wohnen und Arbeiten benötigen. Mit der revidierten Ortsplanung sollen deshalb die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit sich die Stadt Solothurn optimal weiterentwickeln und ihre Standortqualität langfristig und nachhaltig stärken kann.

2. Wer entscheidet über die Ortsplanung?

Die folgenden Dokumente werden vom Gemeinderat als oberste Planungsbehörde verabschiedet:

  • Zonenplan 1: Nutzung
  • Zonenplan 2: Schutzgebiete und Schutzobjekte
  • Zonenplan 3: Lärmempfindlichkeitsstufen
  • Bau- und Zonenreglement, inkl. Baumassetabelle und Anhänge
  • Netzplan mit Strassenkategorien
  • Erschliessungs- und Baulinienpläne

Für den ersten und zweiten Teil allgemeine Bedingungen und Bauvorschriften des Bau- und Zonenreglements ist die Gemeindeversammlung zuständig, ebenso für das separate Reglement über Parkfelder für Motorfahrzeuge. Über das Reglement über Öffnungszeiten für gastwirtschaftliche Betriebe und Take-away/Imbiss-Betriebe entscheidet wiederum der Gemeinderat.

3. Von welcher Zunahme der Einwohnerzahl und der Anzahl Arbeitsplätze kann ausgegangen werden?

Der Kanton prognostiziert für die Stadt Solothurn bis 2035 gegenüber 2015 ein Bevölkerungswachstum von rund 20 Prozent. Ebenso ist in diesem Zeitraum eine Zunahme von rund 12 Prozent an Arbeitsplätzen zu erwarten.

4. Wie soll sich Solothurn in den nächsten 15 Jahre entwickeln?

In den nächsten 15 Jahren soll Solothurn seine Standortqualität langfristig und nachhaltig stärken. Unternehmen finden gute Rahmenbedingungen vor. Die Siedlungsentwicklung wird nach innen gelenkt, neuer Wohn- sowie Arbeitsraum entsteht an verkehrsmässig gut erschlossenen Lagen. Bestehende Quartiere behalten ihren Charakter vorwiegend bei, eine hohe bauliche Dichte wird in den prioritären Entwicklungsgebieten Weitblick, Hauptbahnhof und Westbahnhof auszumachen sein. Solothurn zeichnet sich weiterhin aus als lebenswerte Stadt mit attraktiven Grünflächen und einladenden Freiräumen. Gleichzeitig werden zeitgemässe, urbane Lebensformen ermöglicht, und Solothurn kann seine Verantwortung und Funktion als Zentrumsstadt zeitgemäss wahrnehmen.

5. Welche Auswirkungen hat die Ortsplanung auf mich als Grundeigentümer?

Alle bei Frage 2 aufgelisteten Instrumente der Nutzungsplanung und die beiden Reglemente sind für die Grundeigentümer verbindlich. Sie erfüllen die Aufgabe, die von Bund und Kanton festgelegten Ziele der Raumplanung auf Gemeindeebene umzusetzen. Mit der Zonierung und den baulichen Vorschriften, der Abstimmung des Siedlungswachstums mit dem privaten und öffentlichen Verkehr, aber auch durch den Schutz und die sorgfältige Weiterentwicklung der baulichen Identität und der ökologisch sowie gestalterisch wertvollen Freiräume werden die Qualitäten der Stadt Solothurn als Wohn-, Arbeits- und Freizeitort langfristig und nachhaltig gestärkt. Dies funktioniert nur, wenn sowohl für die Behörden als auch für die Grundeigentümer und Gesuchsteller von Planungs- und Bauvorhaben im Sinne der Gleichbehandlung klare Regeln in Form von gesetzlichen Grundlagen gelten.

6. Warum gibt es unterschiedliche Strassenkategorien?

Angelehnt an ihre Funktion, beispielsweise ob eine Strassenkategorie dem Durchleiten des Verkehrs oder als fussgängerfreundlicher Bewegungsraum in der Stadt dient, gelten unterschiedliche verkehrstechnische und gestalterische Anforderungen. Die Strassenkategorien legen zusammen mit dem Grundeigentümerbeitragsreglement fest, welche Beiträge die anstossenden Grundeigentümer an die Erstellung einer Erschliessungsanlage resp. an den Ausbau und die Korrektion bestehender Strassen zu leisten haben. Im Netzplan der Strassenkategorien sind diese übersichtlich dargestellt.

7. Bleibt Solothurn eine Stadt mit zahlreichen Frei- und Grünräumen?

Ja. Die Grünstrukturen in der Stadt Solothurn sollen erhalten und weiterentwickelt werden, insbesondere auch im Sinne einer ökologischen Vernetzung und Aufwertung. Die Bestimmungen der für die Stadt Solothurn spezifischen Bestandeszonen, Grünzonen und Uferschutzzonen sowie für die überlagerten Schutzzonen (Zonenplan 2: Schutzgebiete und Schutzobjekte) schaffen dazu die erforderlichen Rahmenbedingungen. Ebenso wichtig ist die Festlegung der Landwirtschafts- und Reservezonen. Einen wesentlichen Beitrag leisten auch die privaten Gärten, Grünanlagen und Baumbestände, die für das Orts-, Landschafts- und Strassenbild oder biologisch sehr wertvoll sind. Diese sind soweit möglich zu erhalten und zu pflegen.

8. Welche Vorteile entstehen mit der revidierten Ortsplanung für die Bevölkerung?

Den Solothurnerinnen und Solothurnern bietet die revidierte Ortsplanung die folgenden Vorteile:

  • mehr und neue Wohnungen an gut erschlossenen Lagen,
  • familienfreundlichen Wohnraum mit guten Verbindungen zu Arbeit und Ausbildung,
  • individuelle Quartiere mit hoher Lebensqualität,
  • ein ausgeglichenes Erschliessungsangebot für alle Verkehrsteilnehmenden,
  • attraktive Frei- und Grünflächen auf städtischem Gebiet,
  • Identität stiftende Quartiere, Bauten und Naturobjekte.
9. Inwiefern profitieren die ansässigen und neu zuziehende Unternehmen von der revidierten Ortsplanung?

Den Unternehmen bietet die revidierte Ortsplanung:

  • die Sicherung von Langfristperspektiven,
  • Entwicklungsraum an attraktiven Lagen dank flexiblen Bestimmungen im Zonenreglement,
  • eine optimale Anbindung an Verkehrsinfrastrukturen (Strassen und Schienen),
  • qualitativ hochstehenden Wohn- und Lebensraum für die Beschäftigten.
10. Was passierte mit meiner Stellungnahme nach der Übermittlung?

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